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KG, 29.06.1988 - 24 U 6446/87 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufrechnung; Währung; DM; Fremdwährung; Konvertierbar
Papierfundstellen
- NJW 1988, 2181
- MDR 1988, 863
- VersR 1989, 484
- WM 1988, 1385
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Köln, 20.09.2016 - 8 W 9/15
Vollstreckbarerklärung eines niederländischen Urteils
Dies wird insbesondere dadurch verdeutlicht, dass die befürwortete analoge Anwendung Art. 6 Nr. 1 EuGVÜ von dem Bestreben getragen ist, das für solche Fälle im deutschen Zivilprozessrecht vorgesehene Verfahren der Gerichtsstandsbestimmung nach § 36 Abs. 1 Nr. 3 ZPO (vgl. BayObLG, Beschluss vom 7. Juni 1988 - AR 1 Z 33/88 -, NJW 1988, 2181) auszuschließen, weil dieses die vorherige Anhörung des Gegners vorsieht (…vgl. nur Roth, in: Stein/Jonas, ZPO, Band 1, 23. Aufl., § 36 Rn. 2, § 37 Rn. 1;… Smid/Hartmann, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, Erster Band - Teilband 2, 4. Aufl., § 37 Rn. 14), was als unvereinbar mit der einseitigen Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Art. 34 Abs. 1 EuGVÜ, § 6 Abs. 1 AVAG) angesehen wird (…vgl. dezidiert insbesondere Haß, a.a.O.;… Pörnbacher, a.a.O.; Roth, RIW, 1987, 814, 815, 816). - BGH, 07.04.1992 - X ZR 119/90
Rückzahlung eines Darlehens - Bindung des Gerichts an Parteianträge - …
Ausweislich der Regelung des § 244 Abs. 1 BGB sind eine in ausländischer Währung ausgedrückte Geldschuld (Valutaschuld) und eine auf Deutsche Mark lautende Geldschuld nicht gleichartig (RGZ 106, 99, 100; 167, 60, 62; KG NJW 1988, 2181). - LG Detmold, 28.04.2015 - 1 O 64/12
Vollstreckungsgegenklage, Tilgungswirkung freiwilliger Zahlungen im Wege der …
Geldforderungen in verschiedener Währung erfüllen jedoch nicht die Tatbestandsvoraussetzung der Gleichartigkeit im Sinne des § 387 BGB (…Palandt/Grüneberg, BGB, 74. Auflage, § 387 Rn. 9; Kammergericht NJW 1988, 2181; OLG Hamm NJW-RR 1999, 1736). - OLG Hamm, 09.10.1998 - 33 U 7/98
Aufrechenbarkeit mit einer in ausländischer Währung ausgedrückten Gegenforderung …
Der Senat folgt insoweit der herrschenden Meinung, welche die Gleichartigkeit von Geldforderungen in verschiedenen Währungen verneint (vgl. KG NJW 88, 2181 m.w.N.;… Palandt-Heinrichs, BGB, 57. Aufl. 1998, § 387 Rn. 9;… MüKo-von Feldmann, 3. Aufl. 1994, § 387 Rz. 16 und Staudinger/Gursky (1995), § 387 Rdn. 67). - KG, 06.03.2003 - 2 U 198/01
Erlöschen einer Wechselforderung durch Aufrechnung: Beurteilung nach dem Recht …
Maßgeblich für diese Sicht ist in erster Linie, dass in solchen Fällen Umrechnungsprobleme entstehen können, die mit den Auf- und Abwertungen der Währungen zusammenhängen und die sich der Gläubiger nicht soll gefallen lassen müssen (vgl. KG, NJW 1988, 2181).